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CB04EF > FUNK 06.12.16 21:34l 41 Lines 1506 Bytes #999 (999) @ DL
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Subj: Hamburg: Relais-Störer zu Geldstrafe verurteilt
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04.12.2016
Hamburg: Relais-Störer zu Geldstrafe verurteilt
Ein Hamburger Funkamateur ist am 1. Dezember 2016 wegen Volksverhetzung zu
einer Geldstrafe verurteilt worden. Das berichtet der Nord-Ostsee-Rundspruch
unter Berufung auf den Hamburg-Rundspruch.
Dem Funkamateur wurde vorgeworfen, im Jahre 2015 über das 70-cm-Relais DF0HHH
mehrfach und über einen längeren Zeitraum Kennzeichen verfassungsfeindlicher
Organisationen und volksverhetzende Äußerungen verbreitet zu haben.
Die Verhandlung fand vor dem Amtsgericht Hamburg-Altona statt. Nach der
Anhörung zahlreicher Zeugen und der Vorlage von Material der Bundesnetzagentur
(darunter Tonaufnahmen der Relais-Aussendungen) kam das Gericht zu dem Schluss,
dass die Vorwürfe zutreffend sind. Es verurteilte den Angeklagten zu einer
Geldstrafe von 150 Tagessätzen.
Auf die Herausgabe der zur Tat benutzten Geräte, die zuvor bei einer
Haussuchung sichergestellt wurden, verzichtete der Betroffene.
Der Verurteilte kann gegen das Urteil innerhalb einer Woche Berufung
eingelegen.
- wolf -
Aufgrund von Hinweisen aufmerksamer Leser haben wir die ursprünglich falsche
Jahreszahl der Tatbegehung berichtigt..
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Quelle: http://www.funkmagazin.de/041216.htm
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